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Suchfibel / Suchfibel Aktuell / Meldung vom 19.06.2001

Suchmaschinen verantwortlich für Inhalte?

 Das Recht von Suchmaschinenbetreibern ist erneut in die Diskussion geraten. Es geht um die leidige alte Frage, ob Suchmaschinenbetreiber für Links, die von ihrer Suchmaschine gelistet werden, zur Verantwortung gezogen werden können. Bislang konnten sich Suchmaschinenbetreiber in Streitfällen oftmals auf §75 des Teledienstgesetzes (TDG) berufen, in dem Providern eine gestufte Haftungspriviligierung zugesprochen wird. So werden Suchmaschinen landläufig als Zugangsvermittler gesehen, die nicht für Fremdinhalte verantwortlich gemacht werden können. Eine Reihe von gerichtlichen Urteilen bestätigt dies.Nun hat das Oberlandesgericht München im Rahmen eines Urteils über das Urheberrecht gefordert, die Haftungsbeschränkung für Links eindeutig klarzustellen. Das OLG argumentiert, seinerzeit sei mit dem TDG keine Modifizierung des Urheberrechts beabsichtigt gewesen. Bleibt abzuwarten, was so eine "Klarstellung" für die Suchmaschinen bedeutet...
     Kompletter Artikel: Die Welt Online
Direktlink: Oberlandesgericht München


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